Die Europäische Bürgerbeauftragte, Emily O'Reilly, hat Einzelpersonen, NRO, Wirtschaftsverbände und andere Organisationen um Rückmeldungen zur Transparenz von "Trilogen" gebeten.

Bei den Trilogen handelt es sich um informelle Verhandlungen zwischen dem Parlament, dem Rat und der Kommission, mit denen Einigungen über neue EU-Rechtsvorschriften erzielt werden sollen.

Die öffentliche Konsultation wird in die Gesamtbewertung des Europäischen Bürgerbeauftragten einfließen, welche Schritte unternommen werden können, um Triloge transparenter zu gestalten.  

O'Reilly erklärte: "Die Triloge sind der Ort, an dem die Geschäfte abgeschlossen werden. Die überwiegende Mehrheit der Entwürfe von EU-Rechtsvorschriften durchläuft nun den Trilogprozess, bevor sie fertiggestellt werden. Die Europäer haben ein Recht auf einen möglichst offenen EU-Rechtsetzungsprozess, während die gewählten Vertreter auch den Raum für Verhandlungen benötigen. Diese öffentliche Konsultation wird es uns ermöglichen, so viele Standpunkte wie möglich zu berücksichtigen, bevor wir uns für den nächsten Schritt der Untersuchung entscheiden.“

Emily O'Reilly eröffnete im Mai eine Untersuchung zur Transparenz von Trilogen. Sie fragt die drei Organe nach ihrer proaktiven Offenlegungspolitik in Bezug auf Trilogdokumente.

Das Parlament, der Rat und die Kommission haben jeweils ihre Stellungnahmen zur Transparenz der Triloge vorgelegt. Der Bürgerbeauftragte hat auch zwei Trilog-Beispiele zu kürzlich verabschiedeten Rechtsvorschriften - der Verordnung über klinische Prüfungen und der Hypothekarkreditrichtlinie - in allen drei Instituten geprüft.

Die öffentliche Konsultation ist hier abrufbar. Die Frist für die Einreichung von Stellungnahmen endet am 31. März 2016.