Die Europäische Bürgerbeauftragte, Emily O'Reilly, hat Einzelpersonen, NRO, Wirtschaftsverbände und andere Organisationen zur Transparenz von Trilogen eingeladen.

Triloge sind informelle Verhandlungen zwischen dem Parlament, dem Rat und der Kommission mit dem Ziel, Einigungen über neue EU-Rechtsvorschriften zu erzielen.

Die öffentliche Konsultation wird in die Gesamtbewertung des Europäischen Bürgerbeauftragten einfließen, welche Schritte unternommen werden können, um Triloge transparenter zu machen.  

Frau O'Reilly erklärte: „Die Triloge sind der Ort, an dem die Geschäfte abgeschlossen werden. Die überwiegende Mehrheit der Entwürfe von EU-Rechtsvorschriften durchläuft nun den Trilog-Prozess, bevor er abgeschlossen wird. Die Europäerinnen und Europäer haben das Recht auf einen möglichst offenen EU-Rechtsetzungsprozess, während gewählte Vertreterinnen und Vertreter auch Verhandlungsraum benötigen. Diese öffentliche Konsultation wird es uns ermöglichen, so viele Standpunkte wie möglich zu berücksichtigen, bevor wir über den nächsten Schritt der Untersuchung entscheiden.“

Emily O'Reilly eröffnete im Mai eine Untersuchung zur Transparenz von Trilogen. Sie fragt die drei Organe nach ihrer proaktiven Offenlegungspolitik in Bezug auf Trilogdokumente.

Das Parlament, der Rat und die Kommission haben jeweils ihre Stellungnahmen zur Transparenz der Triloge vorgelegt. Der Bürgerbeauftragte hat auch zwei Trilog-Stichprobendossiers zu kürzlich verabschiedeten Rechtsvorschriften - der Verordnung über klinische Prüfungen und der Hypothekarkreditrichtlinie - in allen drei Instituten geprüft.

Die öffentliche Konsultation ist hier zu finden. Die Frist für die Einreichung von Stellungnahmen endet am 31. März 2016.