Der Europäische Bürgerbeauftragte treibt positive Veränderungen voran: Die Europäische Bürgerbeauftragte Teresa Anjinho hat das konstruktive Engagement der Europäischen Kommission begrüßt und Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass Arbeitsreisen von Mitarbeitern, die von Dritten bezahlt werden, nicht zu Interessenkonflikten führen.

Im Einklang mit den Vorschlägen des Büros des Bürgerbeauftragten hat sich die Kommission bereit erklärt, die Art der Dritten, die für Dienstreisen des Personals zahlen, und die von ihnen getragenen Kosten sowie ihre Bewertungen potenzieller und wahrgenommener Interessenkonflikte zu erfassen.

Die Anforderung, diese Informationen aufzuzeichnen, ist in neuen Leitlinien für Kommissionsbedienstete und in dem speziellen IT-Tool für die Planung von Arbeitsreisen enthalten.

Hintergrund

Nach Enthüllungen, dass ein ehemaliger Generaldirektor der Kommission nach Katar reiste und von Dritten bezahlte Gastfreundschaft erhielt, untersuchte das Büro der Bürgerbeauftragten, wie die Kommission potenzielle Interessenkonflikte im Zusammenhang mit von Dritten bezahlten Arbeitsreisen bewertet und abgemildert hat.

Obwohl das Amt keine anderen Fälle ermittelte, die zu Interessenkonflikten führten als die des ehemaligen Generaldirektors, schlug es der Kommission vor, mit der Aufzeichnung ihrer Bewertungen dieser Reisen zu beginnen, um eine stärkere Kontrolle zu ermöglichen.