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Sitzung zur Zeit, die die Europäische Kommission für die Bearbeitung von Anträgen auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten benötigt
Correspondence - Date Tuesday | 28 March 2023
Case OI/2/2022/OAM - Opened on Monday | 04 April 2022 - Recommendation on Friday | 24 March 2023 - Special report on Wednesday | 20 September 2023 - Decision on Monday | 18 September 2023 - Institution concerned European Commission ( Maladministration found ) - Country France
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Ursula von der Leyen Präsidentin Europäische Kommission |
Sehr geehrter Herr Präsident,
vielen Dank für die Antwort der Kommission vom 25. Oktober 2022 in dieser Initiativuntersuchung und insbesondere dafür, dass Sie die angeforderten Stichprobendossiers vorgelegt und die zusätzlichen Fragen beantwortet haben.
Nach der Prüfung der Stichprobenakten habe ich beschlossen, dass es für mein Untersuchungsteam nützlich wäre, sich mit den zuständigen Vertretern der Kommission zu treffen, um zusätzliche Informationen und ein umfassendes Verständnis dafür zu erhalten, wie Anträge auf Zugang der Öffentlichkeit von der Kommission bearbeitet werden. Mein Untersuchungsteam teilt die Fragen im Vorfeld des Treffens mit.
Ich stelle fest, dass die Kommission inzwischen ihr neues Portal (EASE) eingerichtet hat, über das Einzelpersonen Anträge auf Zugang zu Dokumenten stellen können. Eine Demonstration des externen Moduls dieses Portals in meinem Büro wird voraussichtlich am 12. Januar 2023 stattfinden. Im Rahmen dieser Initiativuntersuchung wäre es sinnvoll, auch den internen Teil des Moduls zu betrachten, der nach Ansicht der Kommission das Verfahren für die Bearbeitung von Zugangsanträgen effizienter gestalten wird. Ich würde es daher begrüßen, wenn die Kommission meinem Untersuchungsteam nach der für den 12. Januar 2023 geplanten Demonstration den internen Teil des Portals zeigen könnte.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Ihr Büro Frau Michaela Gehring, die für diese Initiativuntersuchung zuständig ist, kontaktieren könnte, um die Modalitäten für die Sitzung und die Vorführung des internen Moduls des EASE-Portals im Januar 2023 zu vereinbaren.
Gemäß unserer üblichen Praxis werden Informationen oder Dokumente, die Ihr Organ für vertraulich hält, dem Beschwerdeführer oder einer anderen Person nicht ohne vorherige Zustimmung der Kommission offengelegt.[1]
Mit freundlichen Grüßen,
Emily O'Reilly
Europäische Bürgerbeauftragte
Straßburg, 16.12.2022
[1] Bitte kennzeichnen Sie dieses Material deutlich mit „Vertraulich“. Verschlüsselte E-Mails können an unsere dedizierte Mailbox gesendet werden. Informationen und Dokumente dieser Art werden kurz nach Abschluss der Untersuchung aus den Akten des Europäischen Bürgerbeauftragten gelöscht.