Die beiden Rechtssachen betrafen die Bearbeitung einer Vertragsverletzungsbeschwerde der Europäischen Kommission gegen Finnland wegen der Weigerung der finnischen Behörden, Berufsqualifikationen für Psychotherapeuten anzuerkennen, die von einer Universität mit Sitz im Vereinigten Königreich ausgestellt wurden. Die Beschwerdeführer – Studierende, die von der Nichtanerkennung betroffen waren – machten geltend, die Kommission habe die Vertragsverletzungsbeschwerde falsch behandelt und nicht innerhalb einer angemessenen Frist darüber entschieden.

Die Bürgerbeauftragte stellte fest, dass sich die Kommission bei der Prüfung der Vertragsverletzungsbeschwerde verzögerte, und es dauerte etwa sieben Jahre, um sie zu bewerten, was eine lange Zeit ist. Die Dauer der Bewertung war jedoch hauptsächlich auf Faktoren zurückzuführen, die entweder gerechtfertigt waren oder zumindest nicht der Kommission zugerechnet werden konnten. Insbesondere wartete die Kommission ab, bis der Gerichtshof der Europäischen Union eine Vorabentscheidung in dieser Angelegenheit erlassen hatte, und dann, bis die anschließenden damit zusammenhängenden nationalen Verfahren und Folgemaßnahmen in Finnland ebenfalls abgeschlossen waren.

Da die Kommission den Fall im März 2025 mit angemessenen Erläuterungen zu ihrer Bewertung abgeschlossen hatte, schloss die Bürgerbeauftragte die Untersuchung mit der Schlussfolgerung ab, dass keine weiteren Untersuchungen in dieser Angelegenheit gerechtfertigt waren.

Der Fall betraf die Zeit, die die Europäische Kommission benötigte, um ihre Bewertung einer 2018 gegen Spanien erhobenen Vertragsverletzungsbeschwerde abzuschließen. Die Vertragsverletzungsbeschwerde betraf die 2014 im spanischen Hafengesetz eingeführten Gesetzesänderungen und die anschließende Verlängerung der Konzessionsdauer für Wassersportaktivitäten im öffentlichen Bereich des Hafens durch die Hafenbehörde der Balearen. In seiner Vertragsverletzungsbeschwerde machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass die genannten Rechtsvorschriften geändert und die Verlängerung der Laufzeit der Konzessionen durch die Hafenbehörde der Balearen gegen die Art. 49, 56 und 106 AEUV verstoßen habe.

Die Bürgerbeauftragte stellte fest, dass die Kommission nicht nachgewiesen habe, dass sie in dem Fall fleißig und aktiv gewesen sei, und dass sie keine überzeugenden Gründe dafür angegeben habe, warum sie ihre Bewertung nach mehr als sieben Jahren nicht abgeschlossen habe. Der Bürgerbeauftragte vertrat die Auffassung, dass dies einen Missstand in der Verwaltungstätigkeit darstelle, und empfahl der Kommission, ihre Bewertung unverzüglich abzuschließen. Die Bürgerbeauftragte ermittelte auch Probleme im Zusammenhang mit den dem Beschwerdeführer zur Verfügung gestellten Informationen und der Aufbewahrung von Aufzeichnungen im Zusammenhang mit dem EU-Pilot-Dialog, den die Kommission mit Spanien geführt hatte, und machte zwei entsprechende Verbesserungsvorschläge in dieser Hinsicht.