Zu: Folgemaßnahmen zu meinem Schreiben vom 22. Februar 2016 zur proaktiven Transparenz (SI/3/2016/AB)

Sehr geehrter Herr Präsident,

vielen Dank für Ihre weitere Antwort auf mein Schreiben vom 22. Februar 2016, in dem ich der EIB drei Vorschläge im Bereich der proaktiven Transparenz unterbreitet habe.

Ich begrüße insbesondere die Entscheidung der EIB-Gruppe, ab Anfang dieses Jahres anstelle der „Zusammenfassung der Beschlüsse“ des EIB-Verwaltungsrats proaktiv die Protokolle der Sitzungen des Verwaltungsrats der EIB und des EIF zu veröffentlichen. Ich verstehe, dass die Bank alle Anstrengungen unternehmen wird, um sicherzustellen, dass die Protokolle rechtzeitig veröffentlicht werden.

Ich habe die Veröffentlichung der EFSI-Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und der EIB bereits in meinem ersten Follow-up-Schreiben vom 22. Juli 2016 begrüßt.

Ich habe mich auch über die laufenden Bemühungen der EIB zur Verbesserung ihres öffentlichen Registers, insbesondere durch die Verbreitung von mehr Umweltinformationen, gefreut. Ich stelle insbesondere fest, dass die EIB 2016 erstmals Umwelt- und Sozialabschlussbögen (ESCS) veröffentlicht hat und plant, die vollständigen Umweltverträglichkeitsprüfungen/Erklärungen/Berichte für Projekte innerhalb der EU zu veröffentlichen. Die Möglichkeit, diese Dokumente offenzulegen, wurde im Rahmen der Initiativuntersuchung OI/3/2013 zu einem von der EIB in der Ukraine finanzierten Projekt angesprochen. Ich bin sehr ermutigt von der Tatsache, dass die Bank nun beabsichtigt, sie zu veröffentlichen.

Ich freue mich darauf, Sie zu gegebener Zeit zu treffen, um diese Verbesserungen und andere Fragen von beiderseitigem Interesse zu erörtern.

Mit freundlichen Grüßen,

Emily O'Reilly

Europäischer Bürgerbeauftragter

Straßburg, 27.1.2017