Zu: Folgemaßnahmen zu meinem Schreiben vom 22. Februar 2016 zur proaktiven Transparenz (SI/3/2016/AB)

Sehr geehrter Herr Präsident,

vielen Dank für Ihre weitere Antwort auf mein Schreiben vom 22. Februar 2016, in dem ich der EIB drei Vorschläge im Bereich der proaktiven Transparenz unterbreitet habe.

Ich begrüße insbesondere den Beschluss der EIB-Gruppe, ab Anfang dieses Jahres proaktiv die Protokolle der Sitzungen des Verwaltungsrats der EIB und des EIF anstelle der „Zusammenfassung der Beschlüsse“ des Verwaltungsrats der EIB zu veröffentlichen. Ich verstehe, dass die Bank alle Anstrengungen unternehmen wird, um sicherzustellen, dass das Protokoll rechtzeitig veröffentlicht wird.

Ich habe die Veröffentlichung der EFSI-Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und der EIB bereits in meinem ersten Folgeschreiben vom 22. Juli 2016 begrüßt.

Ich war auch erfreut, von den laufenden Bemühungen der EIB zur Verbesserung ihres öffentlichen Registers zu erfahren, insbesondere durch die Verbreitung weiterer Umweltinformationen. Ich stelle insbesondere fest, dass die EIB 2016 erstmals Umwelt- und Sozialausweise (Environmental and Social Completion Sheets, ESCS) offengelegt hat und plant, die vollständigen Studien/Erklärungen/Berichte zur Umweltverträglichkeitsprüfung für Projekte innerhalb der EU zu veröffentlichen. Die Möglichkeit der Offenlegung dieser letztgenannten Dokumente wurde im Rahmen der Initiativuntersuchung OI/3/2013 zu einem von der EIB in der Ukraine finanzierten Projekt angesprochen. Ich bin sehr ermutigt, dass die Bank nun beabsichtigt, sie zu veröffentlichen.

Ich freue mich darauf, Sie zu gegebener Zeit zu treffen, um diese Verbesserungen und andere Fragen von beiderseitigem Interesse zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen,

Emily O'Reilly

Europäischer Bürgerbeauftragter

Straßburg, den 27.1.2017