FOR PREVIEWING & TESTING PURPOSES ONLY.
This notification will disappear once the page will be published.
This link is available for less than 30 minutes.
  • Einfache Sprache
  • Textgröße

Sie möchten Beschwerde gegen ein EU-Organ oder eine EU-Einrichtung einlegen?

Aktuelle Sprache: 
  • Deutsch
Ausgangssprache: 
Verfügbare Sprachen: 
Diese Seite wurde maschinell übersetzt.
Maschinelle Übersetzungen können Fehler enthalten, die die Klarheit und Genauigkeit beeinträchtigen können. Der Bürgerbeauftragte übernimmt keine Haftung für etwaige Unstimmigkeiten. Die zuverlässigsten Informationen und die größte Rechtssicherheit finden Sie in der verlinkten Originalversion auf Englisch.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Sprachen- und Übersetzungsregelung.

Umgang der Europäischen Kommission mit der Bereitstellung von Reisekosten und Bewirtung durch Dritte im Rahmen von Geschäftsreisen

Der Bürgerbeauftragte führte eine strategische Initiative durch, nachdem bekannt wurde, dass im Rahmen von Geschäftsreisen in ein Nicht-EU-Land die Ausgaben eines Generaldirektors bei der Europäischen Kommission von der Regierung und der nationalen Fluggesellschaft dieses Landes übernommen wurden. Der Bürgerbeauftragte wollte den Umfang dieser Praxis und die Art und Weise ermitteln, wie die Kommission prüft, ob es keine Interessenkonflikte gibt, wenn Dritte die Ausgaben der Kommissionsbediensteten decken.

Kurz nach dem Start der Initiative änderte die Kommission die Vorschriften für Beiträge Dritter zu Dienstreisen. Der Bürgerbeauftragte kam zu dem Schluss, dass diese Vorschriften bei sorgfältiger Anwendung verhindern, dass Beiträge Dritter für Geschäftsreisen zu Interessenkonflikten führen. Im Laufe der Initiative wurde der Bürgerbeauftragte jedoch auf eine geringe Zahl von Dienstreisen hochrangiger Beamter aufmerksam, die von Dritten bezahlt wurden. Der Bürgerbeauftragte kündigte daher die Absicht an, eine Untersuchung einzuleiten, um die betreffenden Fälle zu bewerten und festzustellen, welche Maßnahmen die Kommission gegebenenfalls ergriffen hat, um potenzielle Interessenkonflikte zu mindern.

Im Rahmen der strategischen Initiative untersuchte der Bürgerbeauftragte auch, wie die Kommission sicherstellt, dass ihre Generaldirektoren ihrer Verpflichtung nachkommen, Informationen über Lobbysitzungen rechtzeitig offenzulegen. Die Initiative hat gezeigt, dass die Einhaltung dieser Verpflichtung weitgehend auf die Initiative der Generaldirektoren selbst zurückzuführen ist, die der Bürgerbeauftragte für problematisch hielt. Daher fordert sie die Kommission auf, darüber nachzudenken, ob sie mehr tun könnte, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen.

Was halten Sie von dieser automatischen Übersetzung? Sagen Sie uns Ihre Meinung!