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Bearbeitung der Beschwerde eines Bediensteten über eine erhaltene Schulung durch die Europäische Kommission

Untersuchung 2348/2026/AW - Zuletzt hinzugefügtes Dokument: Eröffnete Fälle - Donnerstag | 12 November 2026

Einhaltung des EU-Beamtenstatuts und seiner Vorschriften über Sonderberater in Bezug auf mutmaßliche Interessenkonflikte bei der Ernennung des Sonderbeauftragten für industrielle künstliche Intelligenz (KI) durch die Europäische Kommission

Untersuchung 2227/2026/KR - Zuletzt hinzugefügtes Dokument: Fallbeschreibung - Donnerstag | 12 November 2026

Die Beschwerdeführer, vier Organisationen der Zivilgesellschaft, äußerten Bedenken im Zusammenhang mit der Ernennung des Sonderbeauftragten für industrielle künstliche Intelligenz durch die Europäische Kommission.

Umgang der Europäischen Kommission mit einer Vertragsverletzungsbeschwerde gegen die Niederlande CPLT(2025)01552

Untersuchung 2434/2026/AZN - Zuletzt hinzugefügtes Dokument: Eröffnete Fälle - Mittwoch | 11 November 2026

Umgang der Europäischen Kommission mit einer Vertragsverletzungsbeschwerde wegen mutmaßlicher Diskriminierung in Bulgarien (CPLT(2026)01940)

Untersuchung 2347/2026/RVK - Zuletzt hinzugefügtes Dokument: Eröffnete Fälle - Dienstag | 10 November 2026

Weigerung der Europäischen Kommission, der Öffentlichkeit Zugang zu dem Antrag eines Lithiumbergbauprojekts außerhalb der EU zu gewähren, das gemäß dem Gesetz zu kritischen Rohstoffen als „strategisches Projekt“ eingestuft werden soll

Untersuchungen 3164/2025/PVV , 243/2026/NH - Zuletzt hinzugefügtes Dokument: Empfehlung - Montag | 09 November 2026

Die Beschwerdeführer beantragten bei der Europäischen Kommission den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten im Zusammenhang mit der Anwendung eines Bergbauprojekts in Jadar (Serbien), das gemäß dem Gesetz über kritische Rohstoffe (CRMA) als „strategisches Projekt“ eingestuft werden sollte. Die Kommission verweigerte den Zugang mit der Begründung, dass allgemein davon ausgegangen werden könne, das...

Weigerung der Europäischen Kommission, der Öffentlichkeit Zugang zu dem Antrag eines Lithiumbergbauprojekts außerhalb der EU zu gewähren, das gemäß dem Gesetz zu kritischen Rohstoffen als „strategisches Projekt“ eingestuft werden soll

Untersuchungen 3164/2025/PVV , 243/2026/NH - Zuletzt hinzugefügtes Dokument: Empfehlung - Montag | 09 November 2026

Die Beschwerdeführer beantragten bei der Europäischen Kommission den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten im Zusammenhang mit der Anwendung eines Bergbauprojekts in Jadar (Serbien), das gemäß dem Gesetz über kritische Rohstoffe (CRMA) als „strategisches Projekt“ eingestuft werden sollte. Die Kommission verweigerte den Zugang mit der Begründung, dass allgemein davon ausgegangen werden könne, das...

Wie die Europäische Kommission mit einem Antrag auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten über ein Bergbauprojekt in Serbien umgegangen ist

Untersuchung 243/2026/NH - Zuletzt hinzugefügtes Dokument: Empfehlung - Montag | 09 November 2026

Der Beschwerdeführer beantragte bei der Europäischen Kommission den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten über den Antrag des Bergbauprojekts Jadar auf Erlangung des Status „strategisches Projekt“. Die Kommission stellte fest, dass sieben Dokumente in den Anwendungsbereich des Antrags fallen, und verweigerte den Zugang zu allen Dokumenten. Dabei berief sie sich auf eine Reihe von Ausnahmen nach ...

Wie die Europäische Kommission den Schutz der Verbraucher vor lebensmittelbedingten Gefahren durch das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) sicherstellt

Untersuchung OI/1/2026/AML - Zuletzt hinzugefügtes Dokument: Korrespondenz - Montag | 09 November 2026

Nach Bedenken von Interessenträgern leitete die Bürgerbeauftragte eine Initiativuntersuchung ein, in der untersucht wurde, wie die Europäische Kommission den Schutz der Verbraucher vor lebensmittelbedingten Gefahren durch das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) gewährleistet.