Buongiorno ein tutti,

Vielen Dank für die Einladung, sich Ihnen heute anzuschließen und einige Gedanken zu einem so wichtigen und aktuellen Thema wie der Informationsfreiheit zu teilen.

Diese Konferenz findet zu einem kritischen Zeitpunkt für Transparenz und den Zugang zu Informationen in Europa statt.

Wir leben in einer Zeit rascher geopolitischer Veränderungen und sich überschneidender Krisen. Als Reaktion darauf wurde die Entscheidungsfindung schneller, zentralisierter – und zu oft hat die Geschwindigkeit Vorrang vor dem Prozess.

Aber gleichzeitig bewegen sich die Bürger in die entgegengesetzte Richtung.

Menschen und Gemeinden fordern mehr Offenheit.

Mehr Klarheit.

Mehr Beteiligung.

Die Bürger akzeptieren es nicht mehr, einfach nur regiert zu werden. Sie erwarten zu verstehen. Zu hinterfragen. Mitmachen.

Und hier liegt die Spannung.

Auf einer Seite: Sie haben Dringlichkeit, die Versuchung der Machtkonzentration und beschleunigte Entscheidungen.

Zum anderen: Sie haben wachsende Forderungen nach Transparenz und Rechenschaftspflicht.

Wenn sich diese Lücke vergrößert, beginnt das Vertrauen zu erodieren. Und ohne Vertrauen können demokratische Institutionen nicht effektiv funktionieren.

Aus diesem Grund ist die Informationsfreiheit kein technisches oder rechtliches Problem. Das ist ein demokratischer Imperativ.

Sie muss in Italien, in allen Mitgliedstaaten und auf der Ebene der Europäischen Union funktionieren.

Denn heute ist Governance zunehmend vernetzt. Was auf nationaler Ebene und auf EU-Ebene geschieht, ist selten getrennt – es ist Teil eines gemeinsamen Verwaltungsraums.

Und da die EU mehr Verantwortung übernimmt, wird der Bedarf an Transparenz nur noch größer.

Die Menschen müssen Zugang zu Informationen haben – um Entscheidungen zu prüfen, die Macht zur Rechenschaft zu ziehen und am demokratischen Leben teilzunehmen.

Dies ist der Schwerpunkt meines Büros: beim Europäischen Bürgerbeauftragten drängen wir auf mehr Transparenz in den EU-Organen und befassen uns mit anhaltenden Problemen – langen Verzögerungen, ungerechtfertigten Ablehnungen und dem Missbrauch von Ausnahmen.

Das sind keine Kleinigkeiten. Sie wirken sich unmittelbar auf die Rechte der Bürgerinnen und Bürger aus. Grundrechte.

Wir stehen vor großen Herausforderungen bei der Gewährleistung der Informationsfreiheit im digitalen Zeitalter, von Desinformation bis zu Fake News. Das Ziel ist das gleiche wie immer, aber Lösungen müssen mit den Werkzeugen unserer Zeit gebaut werden. Ich bin zuversichtlich, dass die heutigen Beratungen uns voranbringen werden.

Auf dem Weg zu praktischen Lösungen.

Auf dem Weg zu mehr Transparenz.

Auf dem Weg zu neuem Vertrauen.

Und letztlich auf dem Weg zu einer widerstandsfähigeren Demokratie.

Ich wünsche Ihnen eine sehr erfolgreiche Konferenz. Vielen Dank.