Wenn 600 Menschen in einer Sommernacht im Mittelmeer sterben, deren Reise viele Stunden und zu verschiedenen Zeiten von einer EU-Agentur, von Behörden zweier Mitgliedstaaten, von der Zivilgesellschaft und von privaten Schiffen und Booten, von einer Reise und einem Ertrinken bekannt ist oder bezeugt wird, gibt es eine offensichtliche Frage, die zu beantworten ist: „Wie ist dies geschehen“?

Eine zweite Frage lautet: Wie beurteilen oder übernehmen wir unsere kollektive Verantwortung?

Diejenigen außerhalb unserer direkten Kontrolle, die von menschlichem Elend und Verzweiflung profitieren, tragen ihre eigene Verantwortung. Aber was passiert, wenn schutzbedürftige Menschen in unsere europäische Kontrollzone kommen und wir Entscheidungen treffen müssen?

Europäische Werte werden von politischen Entscheidungsträgern häufig in Anspruch genommen, wenn sie ihre Unterstützung für die Grundrechte zum Ausdruck bringen.

Genau wie die grundlegendsten Menschenrechte, das Recht auf Leben, den Kontakt zu denen überstehen, deren Verantwortung es ist, unsere Grenzen zu verwalten, ist Gegenstand einer laufenden Untersuchung durch mein Büro, die in den nächsten zehn Tagen veröffentlicht wird. Ich möchte die Ergebnisse dieser Untersuchung an dieser Stelle nicht vorwegnehmen, so dass meine Ausführungen den breiteren Kontext betreffen werden.

Nach dem Schiffbruch von Adriana bemerkte ich die offizielle Antwort.

Es wurden echte Sympathie und Besorgnis geäußert, aber die Frage „Wie ist dies geschehen?“ wurde zwar gestellt, aber nicht sofort oder bisher beantwortet.

Eine Tragödie dieser Größenordnung würde normalerweise eine unabhängige, forensische, öffentliche Untersuchung erfordern, aber es wurde bald klar, dass eine solche Untersuchung nicht stattfinden würde oder könnte.

Ich habe keine Rolle gegenüber den Mitgliedstaaten, aber ich habe beschlossen, eine Untersuchung der Maßnahmen einer EU-Agentur einzuleiten, die unter meinem Mandat steht, um konkret zu untersuchen, wie Frontex ihren Grundrechtsverpflichtungen nachkommt, nicht nur bei diesem Vorfall, bei dem sie zu bestimmten Zeitpunkten anwesend war, sondern ganz allgemein bei ihrer Teilnahme an Such- und Rettungseinsätzen im Mittelmeer.

Diese Untersuchung wird gleichzeitig mit einer Untersuchung des griechischen Bürgerbeauftragten Pottakis über die Handlungen der griechischen Behörden in der Adriana-Tragödie durchgeführt. Wir hoffen, dass diese Untersuchungen zusammen ein erhebliches Maß an Klarheit in das bringen können, was im vergangenen Juni passiert ist, und sogar ein Modell für zukünftige Untersuchungen liefern können, wenn es keinen einzigen Rechenschaftsmechanismus gibt.

Frontex ist nicht in erster Linie für Such- und Rettungseinsätze verantwortlich. Das liegt bei den Behörden der Mitgliedstaaten, aber ich hielt es dennoch für wichtig, die Rolle einer Agentur zu skizzieren, die im Namen der EU-Bürger handelt.

Die Grenzsicherheitsarchitektur der EU macht Lücken bei der Rechenschaftspflicht unvermeidlich, aber auch politische Entscheidungen wirken sich aus. 

Frontex arbeitet nicht in einem Vakuum, und das Verständnis des Systems, in das es eingebettet ist, ist für die Frage „Wie ist dies geschehen?“ von entscheidender Bedeutung.

Im Jahr 2014 wurde Mare Nostrum, die von der EU finanzierte proaktive Such- und Rettungsaktion unter der Leitung der italienischen Behörden, beendet.

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte hat mehrere Fälle dokumentiert, in denen mehrere Mitgliedstaaten NRO, die an ähnlichen proaktiven Rettungsaktionen beteiligt sind, entweder bedrohen oder tatsächlich strafrechtlich verfolgen. Dies muss ein Fragezeichen über die wirkliche, im Gegensatz zu der rhetorischen Priorität der Rettung von Menschenleben setzen.

Die proaktive Rettung wird als „Pull“-Faktor für Migranten angesehen. Die Spannung zwischen der Pflicht, Leben zu retten, und der Pflicht, Grenzübertritte zu verhindern, stellt Frontex daher vor die Herausforderung, seine Grenzschutzrolle mit seiner Pflicht, das Recht auf Leben zu wahren, in Einklang zu bringen.

Die Agentur wird jetzt als „Küstenwache“ bezeichnet, ihr Mandat und ihre Mission reichen jedoch nicht aus. Es handelt sich um ein Überwachungsinstrument, aber nicht um ein Rettungsinstrument, das durch die Tatsache weiter eingeschränkt wird, dass es die Behörden der Mitgliedstaaten sind, die das alleinige gesetzliche Recht haben, Such- und Rettungseinsätze zu leiten und zu koordinieren.

Frontex hat die Wahl, wie es auf maritime Notfälle reagiert, die es durch seine Überwachung erkennt, insbesondere wie es den nationalen Behörden kommuniziert und Entscheidungen über die Ausgabe von Notfallsignalen trifft. Ihre Abhängigkeit vom guten Glauben der Mitgliedstaaten ist jedoch von entscheidender Bedeutung für ihre Fähigkeit, ihren Grundrechtsverpflichtungen nachzukommen, und damit auch für die Fähigkeit der EU, dies zu tun.

Doch was passiert, wenn Frontex an Treu und Glauben eines Mitgliedstaats zweifelt? Was ist, wenn die Befehle, die er befolgen muss, fragwürdig sind?

Und Frontex hat Grund zu Zweifeln, ob einige Mitgliedstaaten ihren Grundrechtsverpflichtungen nachkommen. Das EU-Betrugsbekämpfungsamt hat festgestellt, dass die Überwachungsressourcen von Frontex absichtlich umgeleitet wurden, um zu verhindern, dass „Pushbacks“ beobachtet werden. Dies wirft – neben anderen Vorfällen – ernsthafte Fragen für die Beziehungen von Frontex zu den nationalen Behörden und für ihr eigenes Verständnis ihrer Grundrechtsverpflichtungen unter solchen Umständen auf.

Wenn Frontex die Pflicht hat, Leben zu retten, aber die rechtlichen und anderen Instrumente fehlen oder der gute Glaube der Mitgliedstaaten manchmal in Frage gestellt wird, dann muss dies für die EU-Gesetzgeber unbedingt Anlass zur Sorge geben.

Ich habe mich mehrfach mit Frontex befasst, und diese Prüfung wird nicht nur für Frontex, sondern auch für viele EU-Organe fortgesetzt und ausgeweitet, da die EU zunehmend die Rolle eines praktischen Exekutivorgans in Bezug auf alles übernimmt, von der Bearbeitung von Asylanträgen über die Beschaffung von Impfstoffen bis hin zur Lieferung von Rüstungsgütern - alles Themen, die erhebliche Auswirkungen auf die Grundrechte des Einzelnen haben.

Die Rettung von Menschenleben ist heute ein zentrales Anliegen der EU und ihrer Agenturen. Eine umfassende und nachhaltige Reflexion darüber, wie mit dieser Verantwortung umzugehen ist, ist notwendig. Ich begrüße die Rolle des LIBE-Ausschusses in dieser Hinsicht und hoffe, dass die Schlussfolgerungen meiner eigenen Untersuchung auch zu dieser wichtigen und dringenden öffentlichen Debatte beitragen werden.