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Triloge und transparente Rechtsetzung

Event

28 Sep 2015 10:00 - 12:00

Host: European Ombudsman

Location: Brussels, Belgium

Triloge und transparente Rechtsetzung

Veranstaltung der Europäischen Bürgerbeauftragten, Emily O'Reilly

September 2015, 10.00–12.00 Uhr

Europäisches Parlament, Brüssel, Saal JAN 4Q1

Die Europäische Bürgerbeauftragte, Emily O'Reilly, befasst sich derzeit mit dem Thema "Triloge", um die transparente Rechtsetzung in der EU zu fördern. Jedes Jahr finden Hunderte dieser informellen Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission statt. Triloge sind ein etabliertes Merkmal der Art und Weise, wie die EU Gesetze erlässt, und sind der Ort, an dem Vereinbarungen getroffen werden, die sich auf EU-Bürger, Unternehmen und Organisationen auswirken.

Das Parlament, der Rat und die Kommission haben eine vertragliche Verpflichtung und ein Interesse daran, so offen wie möglich Rechtsvorschriften zu erlassen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit aufrechtzuerhalten. Was ist das richtige Gleichgewicht zwischen dem "Raum zum Verhandeln" und mehr Transparenz?

Der Bürgerbeauftragte hat die drei Organe um Informationen über ihre Transparenzpolitik in Bezug auf Trilogdokumente gebeten. Sie erwartet eine Antwort im Herbst.

Der Bürgerbeauftragte möchte eine Debatte darüber erleichtern, wie Triloge transparenter gestaltet werden könnten und wo die Nichtoffenlegung von Dokumenten aufrechterhalten werden muss.