Chers collègues, chers amis, chers invités d'honneur. J'ai le plaisir de vous accueillir à Strasbourg pour la conférence du Réseau européen des médiateurs. Cette année, nous l'accueillons en collaboration avec la Mediatrice de la République Mme Hédon et aussi avec le grand soutien du Maire de Strasbourg Mme Barseghian et je les remercie toutes les deux ainsi que leurs équipes pour ce soutien.

Aber bevor wir mit unserem formellen Verfahren beginnen, möchte ich dem Andenken an einen unserer ehemaligen Kollegen, Alex Brenninkmeijer, Tribut zollen, der sehr traurig Anfang dieses Monats verstorben ist. Alex war niederländisches Mitglied des Europäischen Rechnungshofs und davor mit Auszeichnung Bürgerbeauftragter der Niederlande.

Alex und ich dienten beide gleichzeitig als nationale Ombudsleute und ich war immer beeindruckt von seiner Weitsicht, seiner Menschlichkeit und tatsächlich von seinem Sinn für Humor. Im Namen unseres Netzwerks spreche ich Alex Familie und Freunden sowie seinen Kollegen mein tief empfundenes Beileid aus.

Als wir anfingen, diese Konferenz zu planen, haben wir uns die schrecklichen Umstände, unter denen sie stattfinden würde, nicht vorgestellt. Die russische Invasion der Ukraine hat eine Herrschaft des Terrors und des Todes über die Menschen in diesem Land entfesselt, und Europa und seine Verbündeten kämpfen darum, so schnell wie möglich zu reagieren, um dieser Barbarei ein Ende zu setzen. Die Politik ist kompliziert, die wirtschaftlichen Eigeninteressen sorgen für moralische Verwirrung, aber es ist unwahrscheinlich, dass die Geschichte die Nuancen der Gegenwart wie immer vollständig schätzt.

Dies ist ein Krieg, den wir aus nächster Nähe in Echtzeit sehen können, in dem wir das Zeugnis derer hören können, die bleiben, und derer, die um ihr Leben geflohen sind.

Ich werde nicht so tun, als könnte ich mir vorstellen, wie es ist, dort zu sein, aber wir fühlen uns heute geehrt, die ukrainische Ombudsfrau, Frau Denisova, bei uns zu haben, und sie wird von der anhaltenden mutigen Arbeit ihres Amtes in einer Zeit der immensen persönlichen Gefahr für jeden einzelnen von ihnen sprechen.

In Zeiten wie diesen fragen wir uns vielleicht, wie wir unsere tägliche Arbeit als Bürgerbeauftragte in dieser Krise relevant und nützlich machen können. Wir werden von vielen Ombudsleuten über die großartige Arbeit hören, die sie bei der Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge leisten, und wir werden auch von Ombudsleuten hören, die versucht haben, Flüchtlingen zu helfen, für die die Aufnahme in Europa eher schwieriger war.

Aber während unser unmittelbarer Zweck offensichtlich und greifbar ist, sollten wir nicht vergessen, dass der Grund, warum wir überhaupt existieren, darin besteht, unsere Rolle bei der Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit zu spielen, die Verwaltungen zur Rechenschaft zu ziehen, den demokratischen Werten ein echtes Leben zu geben und, wie ich es manchmal ausdrückte, dafür zu sorgen, dass die Guten gut bleiben und die Bösen gerufen werden.

In einer Zeit unaufhörlicher Kommentare über das Zerbrechen der Demokratie dürfen wir nie vergessen, dass wir Teil des Zements sind, der die Demokratie zusammenhält, und bereit sein, ihre Erosion auf Schritt und Tritt in Frage zu stellen.

Unsere spätere Sitzung über die Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen mag im Vergleich zu den soeben genannten Herausforderungen ziemlich prosaisch erscheinen, aber ihre Bedeutung liegt gerade in Bezug auf diese lebenswichtige Verbindung zwischen den Regierenden und den Regierten. Eine öffentliche Verwaltung, die Gefahr läuft, von ihren Bürgern durch einen schlecht durchdachten Ansatz für genau die Technologien getrennt zu werden, die miteinander verbunden werden sollen, ist eine schief gelaufene öffentliche Verwaltung, die unweigerlich das Vertrauen schmälern wird – ein Schlüsselelement einer funktionierenden Demokratie. Technologische Fortschritte können natürlich enorme Vorteile für die Verwaltung der öffentlichen Dienste mit sich bringen, aber wie einige Kollegen Ihnen in dieser späteren Sitzung sagen werden, müssen wir auf mögliche Schäden achten.

Es ist mir nun eine Freude, den EU-Kommissar für Inneres, der direkt an der Bewältigung der Flüchtlingskrise durch die EU beteiligt ist, vor allem durch die Umsetzung der Richtlinie über vorübergehenden Schutz, per Videolink vorzustellen.  Diese Richtlinie stammt eigentlich aus dem Jahr 2001, aber dies ist die erste Flüchtlingskrise, für die sie ausgelöst wurde, nachdem die Mitgliedstaaten dies einstimmig unterstützt haben.

Die Kommissarin macht weiterhin auf jedes Element der Folgen des Krieges aufmerksam, von der systematischen Vergewaltigung von Frauen über den Menschenhandel bis hin zur Trennung von Kindern von ihren Familien und all den unzähligen Schrecken, die dieser Krieg für die Bevölkerung der Ukraine ausgelöst hat.

Frau Johansson erklärte kürzlich: „Wir müssen horizontal zwischen den Mitgliedstaaten und vertikal koordiniert werden, damit die nationale, regionale und lokale Ebene wirksam zusammenarbeitet.“

Sie hat auch in Bezug darauf, was Schutz für Flüchtlinge bedeutet, wenn sie in einem Mitgliedstaat angekommen sind, gesagt:

„Das bedeutet Geld für Lebensmittel, ein Dach über dem Kopf, Arztbesuche, Bildung für ihre Kinder und einen Arbeitsplatz, der ihnen den Wiederaufbau ermöglicht. Es bedeutet auch, vor Ausbeutung oder sogar Körperverletzung sicher zu sein, während sie am verletzlichsten sind. All dies erfordert Systeme, die unter Druck arbeiten, auf jeder Verwaltungsebene miteinander verbunden und transparent sind – für den Nutzer und den Administrator.“

Sie ist daher perfekt positioniert, um dieses Netzwerk von Bürgerbeauftragten wissen zu lassen, wie wir die Bemühungen der EU, allen, die gezwungen sind, ihre Häuser und ihre Familien in der Ukraine zu verlassen, Schutz zu bieten, am besten unterstützen und überwachen können.

Vielen Dank, Herr Kommissar Johannsson, dass Sie unsere Konferenz heute eröffnet haben, und Ihnen gehört das Wort.