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Bürger dienen und öffentliche Verwaltung zur Rechenschaft ziehen

Besonderer Gruß der Bürgerbeauftragten Anjinho an die Regionalkonferenz zum 35. Jahrestag der Einrichtung des Bürgerbeauftragten in Zypern

Sehr geehrter Herr Präsident der Republik Zypern Nikos Christodoulides,

Sehr geehrte Ombudsfrau Maria Stylianou-Lottides,

Liebe Kollegen und Freunde,

Ich fühle mich geehrt, heute Abend hier zu sein, um den fünfunddreißigsten Jahrestag des Amtes des Bürgerbeauftragten Zyperns zu feiern.

Erst letzten Monat war die Bürgerbeauftragte Stylianou-Lottides mit mir im Europäischen Parlament in Straßburg, um dreißig Jahre des Europäischen Verbindungsnetzes der Bürgerbeauftragten zu feiern. Es ist mir eine Freude, jetzt hier in Nikosia zu Gast zu sein und den Europäischen Bürgerbeauftragten den zyprischen Bürgern näher zu bringen.

Ich freue mich auch sehr, wie Sie alle sicher sind, auf die Diskussionen in den kommenden Tagen. Diskussionen, die uns helfen werden, bessere Wege zu finden, um die Probleme der Menschen zu lösen, die Verwaltungsgerechtigkeit zu fördern und die Zusammenarbeit zwischen unseren Büros sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene zu stärken.

Lassen Sie mich jedoch zunächst darauf hinweisen, wie wichtig es ist, Meilensteine wie diesen zu markieren.

Die Arbeit, die wir als Bürgerbeauftragte leisten, kann oft entmutigend sein. Wir sind für die Untersuchung von Beschwerden, die Bekämpfung von Missständen in der Verwaltungstätigkeit, die Bekämpfung von Korruption und die Bekämpfung von Grundrechtsverletzungen zuständig.

Wir arbeiten daran, die Kluft zwischen den Schwächsten der Gesellschaft – Menschen mit Behinderungen, Kindern, Migranten, Menschen in wirtschaftlicher Not – und viel mächtigeren staatlichen Institutionen zu überbrücken. Wir werden oft aufgefordert, den Zugang zur Justiz wiederherzustellen und der Macht unbequeme Wahrheiten zu sagen.

Mit anderen Worten, wenig über unsere Arbeit ist einfach. Und der vor uns liegende Weg ist selten frei von Hindernissen.

Doch gerade aus diesem Grund müssen wir gelegentlich innehalten und zurückblicken. Wir müssen erkennen, wie weit wir gekommen sind und was wir einzeln und gemeinsam erreicht haben.

Rückblicken ist nicht nur eine Übung, um sich an die Vergangenheit zu erinnern. Sie gibt unserem Auftrag neue Impulse. Er erinnert uns daran, dass wir starke Grundlagen geschaffen haben, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern. Und es ermöglicht uns, Bilanz zu ziehen, Veränderungen zu antizipieren und uns auf das vorzubereiten, was als nächstes kommt.

Als Koordinatorin des Europäischen Verbindungsnetzes der Bürgerbeauftragten hatte ich kürzlich die Ehre, dem Europäischen Parlament ein Buch zum dreißigsten Jahrestag vorzulegen, in dem die Geschichte und die Erfolge des Netzes dargelegt werden.

Die Seiten bündeln die kollektiven Erfahrungen von Bürgerbeauftragten in ganz Europa. Sie erzählen einzelne Geschichten darüber, wie wir das europäische Recht und die in den EU-Verträgen verankerten Grundsätze genutzt haben, um das Leben der Menschen spürbar zu verändern.

Der Beitrag Zyperns betraf mehrere bemerkenswerte Fälle, in denen der Bürgerbeauftragte Menschen mit Behinderungen, die Schwierigkeiten mit der öffentlichen Verwaltung hatten, geholfen hat, z. B. bei der Beantragung und dem Erhalt der Staatsbürgerschaft oder bei der Erlangung angemessener Vorkehrungen für Aufnahmeprüfungen an Universitäten.

Dies sind nicht nur Beispiele für gute Verwaltungspraxis. Sie sind Beispiele dafür, wie unsere Arbeit das Leben der Menschen verändern kann. Sie zeigen, was passiert, wenn Institutionen zuhören, wenn Rechte gewahrt werden und wenn jemand bereit ist, für diejenigen einzustehen, die sonst ungehört bleiben könnten.

Und dafür sind letztlich unsere Institutionen da.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Wir leben in immer schwierigeren Zeiten – Zeiten eines raschen technologischen Wandels, einer zunehmend transaktionalen Weltpolitik und eines besorgniserregenden Vertrauensverlusts in öffentliche Institutionen.

Angesichts dieser Realitäten wird unsere Arbeit als Bürgerbeauftragte wahrscheinlich nicht nur an Bedeutung, sondern auch an Komplexität zunehmen.

Deshalb müssen wir mit Entschlossenheit und klarem Verantwortungsbewusstsein nach vorne schauen.

Was kann beispielsweise getan werden, um sicherzustellen, dass die Entscheidungsfindung der Regierung auch in Krisenzeiten inklusiv bleibt? Oder wie können wir sicherstellen, dass öffentliche Verwaltungen transparent und rechenschaftspflichtig bleiben, wenn sie KI-Tools bei ihrer Arbeit einsetzen?

Dabei handelt es sich nicht nur um technische oder administrative Fragen. Im Mittelpunkt stehen grundlegende Fragen nach Fairness, Rechenschaftspflicht, Menschenrechten und dem Verhältnis zwischen Bürgern und Staat.

In der heutigen turbulenten Welt sind wir Ombudsleute meiner Meinung nach auch so etwas wie Beobachtungsstellen. Unser Fokus liegt nicht auf der Bewegung von Himmelskörpern, sondern auf der sich verändernden Landschaft der öffentlichen Verwaltung.

Durch die Beschwerden, die wir erhalten, können wir Muster identifizieren, die andere möglicherweise übersehen. Wir können über Einzelfälle hinausblicken und umfassendere Probleme erkennen. Vor allem sehen wir die menschlichen Folgen falscher oder unfairer Verwaltungsentscheidungen.

Und von diesem einzigartigen und privilegierten Standpunkt aus können wir öffentliche Institutionen auf neue Formen der Ungerechtigkeit aufmerksam machen, Lücken in der Gesetzgebung identifizieren und Verfahren hervorheben, die nicht wie beabsichtigt funktionieren. Und unsere Rolle endet nicht mit der Identifizierung von Problemen. Wir können Institutionen auch dabei helfen, Lösungen zu finden, die effektiv, fair und fest in den Grundsätzen einer guten Verwaltung verwurzelt sind.

Das ist ein wichtiger Teil unseres Beitrags zur Demokratie. Wir halten die öffentliche Verwaltung nicht einfach zur Rechenschaft. Wir helfen auch, dass es besser wird.

Auf diese Weise zeigen wir den Bürgerinnen und Bürgern, dass ihre Institutionen zuhören und darauf reagieren können. Diese öffentliche Gewalt kann verantwortungsvoll ausgeübt werden. Und selbst wenn etwas schief geht, gibt es jemanden, der bereit ist, zuzuhören, für seine Rechte einzutreten und dabei zu helfen, die Dinge in Ordnung zu bringen.

Letztendlich wird das Vertrauen der Öffentlichkeit nicht allein durch Worte oder Erklärungen aufgebaut. Sie wird durch Maßnahmen aufgebaut – durch Fairness, Rechenschaftspflicht und die alltägliche Erfahrung der Bürgerinnen und Bürger, die das Gefühl haben, dass ihre Stimme wichtig ist.

Das ist die Verantwortung, die wir teilen, und es ist der Zweck, der uns heute hier zusammenbringt.

Ich gratuliere dem Büro des Bürgerbeauftragten von Zypern noch einmal herzlich zu seinem fünfunddreißigsten Jahrestag.

Möge dieses Jubiläum nicht nur ein Fest der fünfunddreißigjährigen Errungenschaften sein, sondern auch eine Inspiration für die wichtige Arbeit, die vor uns liegt.

Vielen Dank.

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