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Zusammenfassung des Beschlusses der Europäischen Bürgerbeauftragen in ihrer strategischen Untersuchung OI/4/2016/EA über die Behandlung von Menschen mit Behinderungen durch die Europäische Kommission im Rahmen des Gemeinsamen Krankheitsfürsorgesystems für EU-Bedienstete

2015 stellte ein Ausschuss der Vereinten Nationen fest, dass das Krankenversicherungssystem für EU-Bedienstete, das Gemeinsame Krankheitsfürsorgesystem (GKFS), nicht mit dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNCRPD) vereinbar ist. Der Ausschuss empfahl, das GKFS dahingehend zu überarbeiten, dass es einen umfassenden Schutz für Gesundheitsbedürfnisse in Verbindung mit Behinderungen bietet.

Nachdem Beschwerden von Mitarbeitern eingegangen waren, die Schwierigkeiten hatten, ihre eigenen medizinischen Behandlungskosten oder die Kosten ihrer Familienangehörigen vollständig erstattet zu bekommen, führte die Bürgerbeauftragte eine strategische Untersuchung durch. Sie stellte fest, dass das Versäumnis der Europäischen Kommission, als Reaktion auf die Empfehlung des Ausschusses wirksame Maßnahmen zu ergreifen, einen Missstand in der Verwaltungstätigkeit darstellte. Sie empfahl der Kommission daher, die für das GKFS geltenden Vorschriften zu überarbeiten. Sie unterbreitete der Kommission ferner eine Reihe von Vorschlägen, wie die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen im Rahmen des GKFS berücksichtigt werden sollen, sowie zur Notwendigkeit, das Personal entsprechend zu schulen und die Interessenträger ordnungsgemäß zu konsultieren, um sicherzustellen, dass das GKFS den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen gerecht wird.

Die Kommission hat geantwortet und erklärt, sie werde die für das GKFS geltenden Vorschriften überarbeiten und die meisten Vorschläge der Bürgerbeauftragten weiterverfolgen.

Da die Kommission ihre Empfehlung angenommen hat, schließt die Bürgerbeauftragte ihre strategische Untersuchung ab. Angesichts der Bedeutung des Themas fordert sie die Kommission auf, innerhalb von sechs Monaten über die Umsetzung der Empfehlung Bericht zu erstatten. Die Bürgerbeauftragte bekräftigt zudem ihren Vorschlag, dass die Kommission ihre Vorschriften von 2004 zur Berücksichtigung der Bedürfnisse von Bediensteten mit Behinderungen überarbeiten sollte.