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Unnötige Tierversuche durch Registranten von Chemikalien

Zusammenfassung der Entscheidung über die Beschwerde 1568/2012/(FOR)AN gegen die Europäische Chemikalienagentur

Die von der PETA-Stiftung eingereichte Beschwerde betraf den Umfang der Befugnisse und Pflichten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) gemäß der REACH-Verordnung. Die Beschwerdeführerin war der Auffassung, die ECHA unternehme nicht genug, um sicherzustellen, dass Registranten zum Nachweis der Sicherheit ihrer chemischen Stoffe keine unnötigen Tierversuche durchführten.

Die Bürgerbeauftragte untersuchte den Fall und kam zu dem Ergebnis, dass die Auslegung der ECHA in Bezug auf ihre Aufgaben tatsächlich übermäßig restriktiv sei. Die Bürgerbeauftragte legte der ECHA einen Vorschlag für eine einvernehmliche Einigung vor, der sowohl deren Rolle als auch die Zusammenarbeit betraf, die sie mit den Behörden der Mitgliedstaaten aufnehmen sollte. Die Bürgerbeauftragte sah die Reaktion der ECHA als zufriedenstellend an und schloss den Fall.