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Reaktion der EU auf den COVID-19 Ausbruch

EU response to COVID-19 - infographic with EU institutions
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Die COVID-19-Pandemie hat zu einer Reihe von Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene geführt.

Während Entscheidungen über die Ausstattung von Krankenhäusern, die Schließung von Schulen oder die Einführung von Beschränkungen den Mitgliedstaaten obliegen, hat die EU mehrere unterstützende Maßnahmen vereinbart, um die nationalen Regierungen bei der Bekämpfung des Virus zu unterstützen.

Aufgrund der Schnelligkeit der Entscheidungen und der Vielzahl von EU-Gremien, die an diesen Bemühungen beteiligt sind, ist nicht immer klar, wer für was verantwortlich ist. Dies kann zu Verwirrung und Unsicherheit der Öffentlichkeit führen.

Es ist die Aufgabe der Ombudsfrau, die Transparenz und Rechenschaftspflicht der EU-Institutionen zu überwachen, aber auch den Menschen zu helfen, zu verstehen, wer auf EU-Ebene Entscheidungen trifft und wie.

Hier ist ein Überblick über einige der Maßnahmen.

Mitgliedstaaten

Die Mitgliedstaaten gehen die Krise auf nationaler Ebene und auf EU-Ebene an. Auf EU-Ebene entscheiden die nationalen Minister*innen im Rat zusammen mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments über gemeinsame Maßnahmen. Dazu gehört die Mobilisierung von EU-Mitteln zur Stärkung der Gesundheitssysteme.

Die letzten Aktualisierungen des Rates: https://europa.eu/!rC96vF

Die Reaktion der EU auf das Coronavirus auf der Website des Parlaments: https://europa.eu/!xu69uH

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission koordiniert eine gemeinsame Reaktion der EU und unterstützt die nationalen Richtlinien.

Beispiele hierfür sind:

  • Beschaffung medizinischer Ausrüstung
  • EU-Haushaltsflexibilität
  • Rückführung von Bürger*innen
  • Unterstützung der Forschung

https://europa.eu/!XV38xd

Europäisches Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC)

Das ECDC überwacht die Verbreitung von COVID-19 und berät die Mitgliedstaaten und die Kommission.

https://europa.eu/!Bg49tT

Europäische Chemikalienagentur (ECHA)

Die ECHA unterstützt die Mitgliedstaaten und die Industrie im Umgang mit Desinfektionsmittelknappheit.

https://europa.eu/!cv68YM

Europäische Arzneimittelagentur (EMA)

Die EMA prüft, ob die Impfstoffe und Behandlungen sicher und wirksam sind und gibt der Industrie Hinweise für die Durchführung von Tests.

https://europa.eu/!Vv97qH

Europol

Europol überwacht und warnt vor neuen Verbrechen, die die COVID-19-Krise ausnutzen.

https://europa.eu/!VH36DK

Europäische Zentralbank (EZB)

Die EZB ergreift finanzpolitische Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft der Eurozone.

https://europa.eu/!uu84MC

Europäische Investitionsbank (EIB)

Die EIB bietet finanzielle Unterstützung für KMU.

https://www.eib.org/de/about/initiatives/covid-19-response/