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Strategie

Mandatsstrategie

Strategie der Europäischen Bürgerbeauftragten - „Die nächsten Schritte bis 2019“

Ombudsstellen sind weltweit ein Ausdruck von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie dienen einerseits der unabhängigen Kontrolle von Regierungen und öffentlichen Verwaltungen und bieten andererseits den Bürgern die Möglichkeit, ihre Beschwerden bei einer unabhängigen, unmittelbar zugänglichen und unparteiischen Stelle außerhalb des traditionellen Justizsystems vorzubringen und ihre Rechte geltend zu machen.

Mit der Schaffung der Funktion des Bürgerbeauftragten in der Europäischen Union durch den Vertrag von Maastricht (1992) wurde das Ziel verfolgt, die demokratische Legitimität der EU-Organe zu stärken. Gleichzeitig wurde damit dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Organe zunehmenden Einfluss auf den Alltag der Bürger in den Mitgliedstaaten ausüben und daher sichergestellt werden muss, dass von den Befugnissen dieser Organe nicht in ungerechter oder willkürlicher Weise Gebrauch gemacht wird.

Das Amt des Europäischen Bürgerbeauftragten geht demnächst in sein drittes Jahrzehnt, und mir wurde im vergangenen Jahr die Ehre zuteil, vom Europäischen Parlament zur Bürgerbeauftragten gewählt zu werden und damit die Nachfolge von Herrn Jacob Söderman und Professor Nikiforos Diamandouros anzutreten.

Meine Vorgänger haben ihren Beitrag dazu geleistet, die neue Institution im Bewusstsein der Verwaltungsorgane der EU zu verankern. Dank ihres Geschicks und ihres Einflusses sowie durch die Unterstützung ihrer überaus kompetenten und engagierten Mitarbeiter ist es ihnen gelungen, die Effizienz, Transparenz und Integrität der öffentlichen Verwaltung deutlich zu verbessern. Darüber hinaus konnten sie Tausenden von Bürgern, Mitgliedern der Zivilgesellschaft und Unternehmen, denen gegenüber sich EU-Organe nicht so verhalten haben, wie es angemessen gewesen wäre, zu einer Wiedergutmachung verhelfen.

Ich sehe es jetzt als meine Aufgabe und mein Ziel an, den Europäischen Bürgerbeauftragten im Hinblick auf Einfluss, Bedeutung und Leistungsfähigkeit des Amtes auf die nächsthöhere Ebene zu tragen. Dazu soll die im vorliegenden Dokument umrissene Strategie dienen, die sich auf den Zeitraum bis 2019 erstreckt und das Ergebnis eines monatelangen Dialogs mit meinen eigenen Mitarbeitern, aber auch mit zahlreichen Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft sowie mit führenden Vertretern von EU-Organen und mit dem Europäischen Parlament ist. Ziel dieser Strategie ist, unsere Ressourcen möglichst strategisch einzusetzen, indem wir feststellen, in welchen Bereichen der öffentlichen Verwaltung der EU wir die größte Wirkung erzielen können.

Emily O'Reilly

November 2014

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