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Netzwerk im Fokus 2019

Die diesjährige Konferenz des Europäischen Verbindungsnetzes der Bürgerbeauftragten (ENO) im April brachte uns kurz vor einem für die europäische Demokratie überaus wichtigen Moment im Europäischen Parlament zusammen. Ich möchte allen, die daran teilgenommen haben, für ihre wertvollen Beiträge danken und hoffe, dass diese Veröffentlichung einen nützlichen Einblick bietet sowohl für diejenigen, die in Brüssel dabei waren, als auch für diejenigen, die nicht daran teilnehmen konnten.

Die diesjährige Konferenz bot mit den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament eine ideale Plattform für eine Diskussion über die partizipative Demokratie und die Rolle, die die Bürgerbeauftragten bei der Förderung dieser Demokratie spielen können. Der Chefunterhändler der EU für den Brexit, Michel Barnier, legte uns insbesondere mit Blick auf die Komplexität der Entscheidung des Vereinigten Königreichs, aus der Europäischen Union auszutreten, Überlegungen zu einer gelungenen partizipativen Demokratie dar.

Neben den Wahlen und der Bedeutung der Ermutigung aller Bürger, ihr Wahlrecht wahrzunehmen, haben wir uns noch mit anderen Aspekte der Beteiligung der Öffentlichkeit am demokratischen Prozess befasst, sei es auf EU-Ebene oder auf nationaler Ebene. Wir haben von neuen Initiativen zur Mobilisierung der Öffentlichkeit und Teilhabe am staatsbürgerlichen Leben gehört und dazu, wie die bestehenden Strukturen und Institutionen sie anpassen müssen.

Auf der Konferenz wurde einigen externen Einflüssen nachgegangen, die für unsere Arbeit relevant sind, z. B. die demografische Entwicklung oder die neuen EU-Datenschutzvorschriften. Es wurde auch erörtert, wie die Ombudsstellen noch stärkere Wirkung haben können, indem sie ihre „Soft Powers“ möglichst intensiv nutzen. Wie Sie wissen, liegt der Hauptanreiz für die Ausrichtung der Konferenz in Brüssel darin, dass Verbindungen zu den hier angesiedelten EU-Institutionen angeknüpft werden können. Unsere gemeinsamen Sitzungen mit SOLVIT waren ein konkreter Ausdruck dieser Tatsache. Ich hoffe, Sie haben genauso viel Nutzen wie ich aus unseren Diskussionen über einige der gemeinsamen grenzüberschreitenden Themen, an denen wir arbeiten, gezogen, zu denen vor allem die Gesundheitsversorgung und andere soziale Rechte und Sozialleistungen für diejenigen gehören, die in anderen EU-Ländern arbeiten und leben.

Wir haben die diesjährige Ausgabe von Netzwerk im Fokus modernisiert und zu einer digitalen Publikation gemacht. Zweck und Inhalt sind unverändert: Wir wollen Ihnen die Höhepunkte der einzelnen Diskussionen während unserer Konferenz schildern. Wir möchten ferner darauf hinweisen, dass die Neugestaltung des Extranets des ENO fast abgeschlossen ist und noch in diesem Jahr online gehen wird. Wir hoffen, dass es auch für Sie eine nützliche Ressource sein und als eine noch nützlichere Plattform für die Zusammenarbeit dienen wird.

Ich hoffe, dass die Konferenz Ihnen Anregungen und neue Ideen gegeben hat, wie sie es auch für mein Büro getan hat. Es war mir eine Ehre, in den letzten Jahren in Brüssel die ENO-Konferenzen auszurichten, und ich danke Ihnen allen für Ihr Engagement und Ihre Kollegialität.

Mit freundlichen Grüßen

Emily O’Reilly, Europäische Bürgerbeauftragte