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Antwort der Europäischen Bürgerbeauftragten auf das Folgeschreiben der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) vom 31. März 2023

Geschäftsführender Direktor

Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

 

Sehr geehrter Herr Dr. X,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 31. März 2023, in dem Sie mich über die Fortschritte der EFSA bei der Umsetzung der Maßnahmen informiert haben, zu denen sie sich in Beantwortung meiner Empfehlungen in dem oben genannten Fall verpflichtet hat, um die Bearbeitung von Anträgen auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten durch die EFSA zu verbessern. Ich begrüße die Bemühungen der EFSA, diesen neuen Ansatz bis Ende Juli 2023 vollständig umzusetzen.

In diesem Zusammenhang ist es ermutigend festzustellen, dass die EFSA nun einen Leitfaden für diejenigen entwickelt hat, die den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten im Besitz der EFSA beantragen möchten, und dass sie ein Webinar organisiert hat, um weitere Informationen zu diesem Leitfaden vorzulegen. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Ihre Mitarbeiter mein Amt informieren könnten, sobald der Leitfaden und die Aufzeichnungen des Webinars auf der Website der EFSA veröffentlicht sind.

Ich begrüße auch die Zusage der EFSA, ihren Beschluss des Verwaltungsrats über die praktischen Modalitäten für die Durchführung der Verordnung 1049/2001 zu aktualisieren, und wäre dankbar, wenn die EFSA mein Amt über Fortschritte in dieser Hinsicht auf dem Laufenden halten könnte.

Abschließend möchte ich Ihren Mitarbeitern dafür danken, dass sie sich am 22. März mit meinem Untersuchungsteam getroffen und das neue IT-Tool der EFSA für die Bearbeitung von Anträgen auf Zugang zu Dokumenten vorgestellt haben. Mein Untersuchungsteam hielt das Treffen für sehr nützlich, und ich begrüße den Vorschlag der EFSA, mein Amt bis Ende Oktober über die Funktionsweise des Instruments in der Praxis zu aktualisieren.

Mit freundlichen Grüßen, 

Emily O'Reilly
Europäische Bürgerbeauftragte

Straßburg, den 21.4.2023

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