FOR PREVIEWING & TESTING PURPOSES ONLY.
This notification will disappear once the page will be published.
This link is available for less than 30 minutes.
  • Einfache Sprache
  • Textgröße

Sie möchten Beschwerde gegen ein EU-Organ oder eine EU-Einrichtung einlegen?

Aktuelle Sprache: 
  • Deutsch
Ausgangssprache: 
Verfügbare Sprachen: 
Diese Seite wurde maschinell übersetzt.
Maschinelle Übersetzungen können Fehler enthalten, die die Klarheit und Genauigkeit beeinträchtigen können. Der Bürgerbeauftragte übernimmt keine Haftung für etwaige Unstimmigkeiten. Die zuverlässigsten Informationen und die größte Rechtssicherheit finden Sie in der verlinkten Originalversion auf Englisch.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Sprachen- und Übersetzungsregelung.

Bewertung des potenziellen Menschenrechtsrisikos und der allgemeinen Auswirkungen durch den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) vor der Unterstützung von Nicht-EU-Ländern bei der Entwicklung von Überwachungsfähigkeiten

Die Beschwerdeführer, eine Gruppe zivilgesellschaftlicher Organisationen, waren besorgt darüber, dass der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) nicht sicherstellt, dass zivile Missionen der EU Menschenrechtsrisiken bewerten, bevor sie Nicht-EU-Länder unterstützen, einschließlich des möglichen Transfers von Überwachungsfähigkeiten. Die Beschwerdeführer brachten vor, dass zivile Missionen der EU vorherige Risiko- und Folgenabschätzungen durchführen sollten, um sicherzustellen, dass ihre Unterstützung nicht zu Menschenrechtsverletzungen führt.


Auf der Grundlage der Untersuchung stellte die Bürgerbeauftragte fest, dass das in den Menschenrechtsleitlinien des EAD empfohlene Verfahren zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht im Bereich der Menschenrechte für alle Tätigkeiten der zivilen Mission der EU eine akzeptable Alternative zu einer eigenständigen Folgenabschätzung im Bereich der Menschenrechte darstellt, sofern seine Methodik einer Folgenabschätzung im Bereich der Menschenrechte ähnelt. Da die Bürgerbeauftragte eine Reihe von Mängeln in den Menschenrechtsleitlinien des EAD feststellte, schloss sie die Untersuchung ab und unterbreitete detaillierte Vorschläge zur Behebung dieser Mängel. 

Was halten Sie von dieser automatischen Übersetzung? Sagen Sie uns Ihre Meinung!