P. Nikiforos Diamandouros

Der Europäische Ombudsmann

Redaktion

Ich freue mich sehr, Sie auf meiner Website begrüßen zu dürfen. Vielleicht haben Sie es schon bemerkt: Die Seite hat ein neues Erscheinungsbild. Dem Bürgerbeauftragten wurde damit am 27. September 2010, dem 15. Jahrestag der Einrichtung, eine neue visuelle Identität verliehen. Am selben Tag stellte der Bürgerbeauftragte seine Strategie für die Wahlperiode 2009-2014 vor, in der eine Reihe von Zielen und Schwerpunktvorhaben enthalten sind, durch die erstens dafür gesorgt werden soll, dass die EU-Bürger von ihren Rechten vollen Gebrauch machen können, und zweitens die Qualität der EU-Verwaltung verbessert werden soll. Die Strategie ist auf der Website unter der Rubrik „Ressourcen“ zu finden.

Auf dieser Website finden Sie klare, prägnante und leicht verständliche Informationen darüber, was der Europäische Bürgerbeauftragte für Sie tun kann, was bislang erreicht wurde und wie Sie eine Beschwerde einlegen können. Sie wird regelmäßig aktualisiert und mit den neuesten Fallzusammenfassungen, Pressemitteilungen, Veröffentlichungen und Einzelheiten zu kommenden Veranstaltungen ergänzt.

Die Website beinhaltet außerdem einen interaktiven Leitfaden in allen 23 Amtssprachen der EU. Jeden Tag bietet der Leitfaden Dutzenden von Bürgern Rat. Er soll Ihnen helfen, die geeignete Stelle für die Einreichung Ihrer Beschwerde zu finden. Diese Funktion ist insbesondere für Bürger, Unternehmen und andere Organisationen in ganz Europa nützlich. Am 5. Januar 2011, dem zweiten Jahrestag der Einführung des interaktiven Leitfadens, wurde dieser von mehr als 45 000 Personen genutzt.

Auch wenn Sie keine Beschwerde einlegen möchten, könnte es Sie interessieren, wie der Bürgerbeauftragte die EU-Organe, -Einrichtungen, -Ämter und -Agenturen zur Rechenschaft zieht. Unter der Rubrik „Fälle“ finden Sie alle Entscheidungen des Bürgerbeauftragten, Empfehlungsentwürfe und Sonderberichte sowie Zusammenfassungen von Fällen.

Die Website soll auch weiterhin eine wertvolle Informationsquelle für all jene sein, die die Arbeit des Bürgerbeauftragten verfolgen. Ich hoffe, die Website gefällt Ihnen, und würde mich über Ihr Feedback und Ihre Anregungen sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

P. Nikiforos Diamandouros

Der Europäische Bürgerbeauftragte untersucht Beschwerden über Missstände in den Organen und Einrichtungen der Europäischen Union.

Wenn Sie ein Bürger eines Mitgliedstaats der Europäischen Union sind oder Ihren Wohnsitz in einem dieser Länder haben, können Sie eine Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten einreichen. Auch Unternehmen, Vereinigungen oder sonstige Einrichtungen, die ihren Sitz in der Europäischen Union haben, können eine Beschwerde beim Bürgerbeauftragten einreichen.

Zusammenfassungen geschlossener Fälle

Zusammenfassung der Entscheidung über die Beschwerde 1827/2009/(ANA)CK (vertraulich) gegen die Europäische Kommission (Hinzugefügt am: 23. Mai 2012)

Ein griechischer Staatsbürger reichte bei der Kommission eine Vertragsverletzungsbeschwerde ein, in der er unter anderem den Vorwurf erhob, dass Griechenland gegen die Richtlinie 83/183/EWG des Rates über Steuerbefreiungen bei der endgültigen Einfuhr persönlicher Gegenstände durch Privatpersonen aus einem Mitgliedstaat verstoße.

Im Juli 2009 reichte der Beschwerdeführer beim Bürgerbeauftragten eine Beschwerde ein, in der er den Vorwurf erhob, die Kommission habe seine Vertragsverletzungsbeschwerde nicht angemessen bearbeitet. Insbesondere warf er der Kommission vor, sie habe mit der Schlussfolgerung, dass die fraglichen griechischen Rechtsvorschriften nicht in den Anwendungsbereich der Richtlinie fielen, die einschlägigen griechischen Rechtsvorschriften und die Rechtsprechung des Obersten griechischen Verwaltungsgerichts außer Acht gelassen, die unter Berücksichtigung der maßgeblichen Rechtsprechung des Gerichtshofs entwickelt worden seien.

Weitere Informationen ...

Zusammenfassung der Entscheidung über die Beschwerde 1623/2009/(BB)(TS)FOR (vertraulich) gegen die Europäische Kommission (Hinzugefügt am: 21. Mai 2012)
Zugang zu Berichten über Nebenwirkungen von Arzneimitteln (Hinzugefügt am: 14. Mai 2012)
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Pressemitteilungen

22. Mai 2012 :  Ombudsmann: Kommission muss Mängel bei Untersuchung des Wiener Flughafens beseitigen

Der Europäische Ombudsmann, P. Nikiforos Diamandouros, hat die Europäische Kommission aufgerufen, Mängel bei ihrer Untersuchung von Beschwerden über den Wiener Flughafen zu beseitigen. Zuvor hatten sich 27 österreichische Bürgerinitiativen beschwert, für verschiedene Flughafenerweiterungen fehle eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Während seiner Untersuchung wies der Ombudsmann mehrfach auf Probleme mit der nachträglichen Umweltverträglichkeitsprüfung hin, die schließlich durchgeführt wurde. Dazu gehört ein möglicher Interessenskonflikt bei den österreichischen Behörden. Da die Kommission trotz der Erkenntnisse des Ombudsmannes untätig blieb, schickte er einen Sonderbericht an das Europäische Parlament.

Weitere Informationen ...

23. April 2012 :  Ombudsmann-Seminar: Europäische Bürger können ihre Fragen an Barroso, Schulz und Thorning-Schmidt twittern
17. April 2012 :  Ombudsmann untersucht, ob Kommission genug gegen erhöhte Bienen-Sterblichkeit unternimmt
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