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Ombudsfrau begrüßt Verbesserungen bei den Expertengruppen der Kommission

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Pressemitteilung Nr. 10/2015

3. Juni 2015

Expert groups
Autor: Dmitriy Shironosov
Copyright: Stocklib © Dmitriy Shironosov

Die Europäische Ombudsfrau, Emily O'Reilly, hat die Bereitschaft der Europäischen Kommission begrüßt, ihr System der Expertengruppen zu verbessern. Dies ergibt sich aus der Antwort der Kommission auf Vorschläge, die O'Reilly im Rahmen einer Untersuchung aus eigener Initiative unterbreitet hatte. Hunderte solcher Gruppe spielen eine wichtige Rolle bei der Entwicklung von EU-Gesetzen und politischen Richtlinien.

Die Kommission kündigte an, neue Regeln zur Vermeidung von Interessenskonflikten bei Experten zu entwickeln, die als Einzelpersonen an solchen Gruppen teilnehmen. Sie will außerdem die Auswahlverfahren für Experten transparenter gestalten. Dazu gehört, wo relevant, die Verpflichtung, im Transparenzregister aufgeführt zu sein. Die Kommission plant darüber hinaus eine Überarbeitung des Expertengruppen-Registers im kommenden Jahr.

Die Ombudsfrau schickte im Januar 2015 eine Liste mit Vorschlägen an die Kommission, wie sie diverse Unzulänglichkeiten bei den Expertengruppen beseitigen könnte. Zuvor hatte sie eine öffentliche Konsultation abgehalten. Teilnehmer daran brachten Probleme wie eine empfundene Dominanz von Unternehmensinteressen in einigen Gruppen und mögliche Interessenskonflikte bestimmter Experten zur Sprache.

Emily O'Reilly erklärte: “Die Antwort der Kommission auf meine erste Liste an Vorschlägen ist ermutigend und sollte dabei helfen, die volle Bandbreite des benötigten Expertentums zu gewährleisten und die Transparenz des Verfahrens zu verbessern. Das ist wichtig, um das Vertrauen der Öffentlichkeit herzustellen. Die Kommission muss jedoch noch mehr tun, um die wichtige Arbeit dieser Gruppen für alle nachvollziehbar zu gestalten, vor allem, indem sie detaillierte Protokolle ihrer Treffen veröffentlicht. Ich habe außerdem vor genau zu prüfen, warum die Kommission keinen rechtlich bindenden Rahmen für Expertengruppen schaffen will.“

Die Ombudsfrau wird nun die Antwort der Kommission im Detail prüfen und ihre abschließende Analyse so bald wie möglich veröffentlichen. Die Antwort der Kommission ist hier erhältlich.

In einer separaten Untersuchung überprüft die Ombudsfrau derzeit, ob die Generaldirektion Landwirtschaft ihren Verpflichtungen nachkommt, die in dem rechtlich bindenden Rahmen für die Gruppen für den zivilen Dialog enthalten sind. Die Resultate dieser Untersuchung werden ebenfalls bald veröffentlicht.

Der Europäische Ombudsmann untersucht Beschwerden über Missstände in den Verwaltungen der EU-Organe und -Institutionen. Alle Bürger, Einwohner, Unternehmen oder Verbände in einem Mitgliedstaat können sich beim Bürgerbeauftragten beschweren. Der Bürgerbeauftragte bietet eine schnelle, flexible und kostenlose Möglichkeit zur Lösung von Problemen mit EU-Behörden. Für weitere Informationen: www.ombudsman.europa.eu

Presse-Kontakt: Gundi Gadesmann, Abteilungsleiterin Medien und Außenbeziehungen, Tel. +32 2 284 26 09, Twitter: @EUombudsman

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