P. Nikiforos Diamandouros

Der Europäische Ombudsmann

Redaktion

Ich freue mich sehr, Sie auf meiner Website begrüßen zu dürfen. Vielleicht haben Sie es schon bemerkt: Die Seite hat ein neues Erscheinungsbild. Dem Bürgerbeauftragten wurde damit am 27. September 2010, dem 15. Jahrestag der Einrichtung, eine neue visuelle Identität verliehen. Am selben Tag stellte der Bürgerbeauftragte seine Strategie für die Wahlperiode 2009-2014 vor, in der eine Reihe von Zielen und Schwerpunktvorhaben enthalten sind, durch die erstens dafür gesorgt werden soll, dass die EU-Bürger von ihren Rechten vollen Gebrauch machen können, und zweitens die Qualität der EU-Verwaltung verbessert werden soll. Die Strategie ist auf der Website unter der Rubrik „Ressourcen“ zu finden.

Auf dieser Website finden Sie klare, prägnante und leicht verständliche Informationen darüber, was der Europäische Bürgerbeauftragte für Sie tun kann, was bislang erreicht wurde und wie Sie eine Beschwerde einlegen können. Sie wird regelmäßig aktualisiert und mit den neuesten Fallzusammenfassungen, Pressemitteilungen, Veröffentlichungen und Einzelheiten zu kommenden Veranstaltungen ergänzt.

Die Website beinhaltet außerdem einen interaktiven Leitfaden in allen 23 Amtssprachen der EU. Jeden Tag bietet der Leitfaden Dutzenden von Bürgern Rat. Er soll Ihnen helfen, die geeignete Stelle für die Einreichung Ihrer Beschwerde zu finden. Diese Funktion ist insbesondere für Bürger, Unternehmen und andere Organisationen in ganz Europa nützlich. Am 5. Januar 2011, dem zweiten Jahrestag der Einführung des interaktiven Leitfadens, wurde dieser von mehr als 45 000 Personen genutzt.

Auch wenn Sie keine Beschwerde einlegen möchten, könnte es Sie interessieren, wie der Bürgerbeauftragte die EU-Organe, -Einrichtungen, -Ämter und -Agenturen zur Rechenschaft zieht. Unter der Rubrik „Fälle“ finden Sie alle Entscheidungen des Bürgerbeauftragten, Empfehlungsentwürfe und Sonderberichte sowie Zusammenfassungen von Fällen.

Die Website soll auch weiterhin eine wertvolle Informationsquelle für all jene sein, die die Arbeit des Bürgerbeauftragten verfolgen. Ich hoffe, die Website gefällt Ihnen, und würde mich über Ihr Feedback und Ihre Anregungen sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

P. Nikiforos Diamandouros

Der Europäische Bürgerbeauftragte untersucht Beschwerden über Missstände in den Organen und Einrichtungen der Europäischen Union.

Wenn Sie ein Bürger eines Mitgliedstaats der Europäischen Union sind oder Ihren Wohnsitz in einem dieser Länder haben, können Sie eine Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten einreichen. Auch Unternehmen, Vereinigungen oder sonstige Einrichtungen, die ihren Sitz in der Europäischen Union haben, können eine Beschwerde beim Bürgerbeauftragten einreichen.

Geöffnete Fälle

16. Februar 2012 :  The composition of the European Group on Ethics in Science and New Technologies

1) The Commission failed to ensure that the EGE, in its current composition, is an independent and pluralist body.

2) The Commission failed to provide a satisfactory explanation as to why theology is considered as one of the relevant disciplines for membership of the EGE whereas philosophy is not.

1) The Commission should overhaul the composition of the EGE in order to ensure that it is a truly independent and pluralist body.

2) The Commission should ensure that the criteria used to appoint the members of the EGE are not discriminatory and do not lead to the over-representation of specific religious groups, or religious groups in general.

Weitere Informationen ...

9. Februar 2012 :  Handling of a complaint concerning allegedly unlawful State Aid
6. Februar 2012 :  Handling of the complainant's request for access to documents
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Zusammenfassungen geschlossener Fälle

Verweigerung von Informationen über Ruhegehaltsansprüche (Hinzugefügt am: 22. Februar 2012)

Zusammenfassung der Entscheidung zur Beschwerde 1711/2010/BEH gegen die Europäische Kommission

Die Beschwerde wurde von einem Rechtsanwalt im Namen von Herrn B. eingereicht, der von 1989 bis 1994 als Bediensteter auf Zeit bei der Europäischen Kommission tätig war. Mit seinen Beitragszahlungen hatte Herr B. Ansprüche auf Ruhegehaltszahlungen aus dem Versorgungssystem der EU erworben. Da Herr B. die Kommission vor Ablauf der Mindestbeschäftigungsdauer von zehn Jahren verließ, verlor er sein Recht auf Bezug eines Ruhegehalts aus dem EU-Versorgungssystem und erhielt stattdessen bei Beendigung seines Dienstverhältnisses ein Abgangsgeld. Da das Abgangsgeld unterschiedliche Beträge umfasste, wandte sich der Beschwerdeführer im März 2010 an die Kommission und ersuchte sie um Angaben zur Höhe der von ihm während seiner Tätigkeit bei der Kommission erworbenen Ruhegehaltsansprüche. In ihrer Antwort wies die Kommission den Beschwerdeführer auf ein Herrn B. betreffendes Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst hin und stellte fest, es könnten keine weiteren Informationen zur Verfügung gestellt werden.

Weitere Informationen ...

Rückforderungen gegenüber einer Universität (Hinzugefügt am: 20. Februar 2012)
Verweigerung des Zugangs zu einem Dokument betreffend die Beziehungen zwischen der EU und Russland (Hinzugefügt am: 15. Februar 2012)
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Pressemitteilungen

24. Januar 2012 :  Ombudsmann erreicht einvernehmliche Lösung: NGO erhält 70 000 EUR von Kommission

Mit Hilfe des Europäischen Ombudsmannes, P. Nikiforos Diamandouros, konnte ein Zahlungsstreit zwischen der Europäischen Kommission und der Nichtregierungsorganisation (NGO) Migration Policy Group (MPG) gelöst werden. Dabei ging es um ein EU-Projekt im Rahmen des "Europäischen Migrations-Dialoges". Nach einer Finanzprüfung hatte die Kommission mehr als 130 000 EUR zurückgefordert, weil MPG verschiedene Belege über Personalkosten zu spät eingereicht hatte. Die Kommission nahm schließlich den Vorschlag des Ombudsmannes für eine einvernehmliche Lösung an und erstattete der NGO 70 000 EUR.

Diamandouros erklärte: "Ich begrüße die positive Reaktion der Kommission auf meinen Vorschlag für eine einvernehmliche Lösung. Einvernehmliche Lösungen sind ein hervorragendes Instrument, mit Hilfe dessen beide Seiten gewinnen, Beschwerdeführer und EU-Institutionen. Es sollte so oft wie möglich bei Konflikten genutzt werden, die im Rahmen von EU-Projekten oder -Programmen auftreten."

Weitere Informationen ...

12. Januar 2012 :  Ombudsmann: Kommission muss Frühwarnsystem überarbeiten
5. Januar 2012 :  Ombudsmann begrüßt Freigabe von Berichten über Nebenwirkungen durch EU-Arzneimittel-Agentur
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